43 internationale Presse- und Medienorganisationen haben gemeinsam den Haftbefehl gegen den kurdischen Journalisten Nedim Türfent wegen des Vorwurfs der „Terrorpropaganda“ scharf kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie die sofortige Rücknahme des Haftbefehls und warnen vor einem gefährlichen Angriff auf die Pressefreiheit.
Der Haftbefehl wurde von der Staatsanwaltschaft im südosttürkischen Yüksekova (Provinz Hakkari) erlassen. Die Unterzeichner der Erklärung – darunter namhafte internationale Medienverbände – machen deutlich, dass der Vorwurf der „Terrorpropaganda“ in der Türkei seit Jahren systematisch eingesetzt werde, um kritische Stimmen und unabhängigen Journalismus zum Schweigen zu bringen.
Sorge um mögliche Auslieferung aus Deutschland
Besonders alarmiert zeigen sich die Organisationen darüber, dass sich Nedim Türfent derzeit in Deutschland aufhält. Sie befürchten, dass der Haftbefehl ein Auslieferungsersuchen nach sich ziehen könnte. In der Erklärung heißt es:
„Türkei fordert seit Langem die Auslieferung von Personen, die Präsident Erdoğan kritisieren oder sich dem gemeinwohlorientierten Journalismus verpflichtet fühlen. So wurde beispielsweise 2017 – ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch – die Auslieferung von 81 Personen aus Deutschland gefordert. Dass Türfents Visum im August 2025 ausläuft, verschärft unsere Sorge um eine mögliche Zwangsauslieferung.“
„Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit“
Die unterzeichnenden Organisationen betonen, dass Türfent einzig und allein wegen seiner journalistischen Tätigkeit und der Ausübung seiner Meinungsfreiheit ins Visier geraten sei.
„Wir verurteilen den Haftbefehl aufs Schärfste. Er stellt einen inakzeptablen Angriff auf die Pressefreiheit dar und muss umgehend aufgehoben werden“, heißt es in der Erklärung.
Türfent selbst hatte bereits 2023 in einem Interview mit Index on Censorship über seine Verfolgung gesprochen:
„Mein Journalismus wurde später zum Verbrechen erklärt.“
Die Organisationen kündigten an, den Fall weiter aufmerksam zu verfolgen und riefen die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich solidarisch mit Nedim Türfent zu zeigen. Ihr Appell ist klar: „Journalismus darf nicht kriminalisiert werden.“
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