Am Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen ihre Kommunalparlamente gewählt. Neben Stadt- und Gemeinderäten wurden auch Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte bestimmt. Die Wahlbeteiligung lag laut Landeswahlleiterin bei 56,8 Prozent und damit deutlich höher als im Jahr 2020, als nur 51,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben.
Nach dem vorläufigen Ergebnis bleibt die CDU mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft, muss aber Verluste hinnehmen. Die SPD erreichte 22,1 Prozent und konnte sich damit nur klar hinter den Christdemokraten behaupten. Besonders deutlich zulegen konnte die AfD, die mit 14,5 Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zu 2020 fast verdreifachte. Die Grünen hingegen verloren stark und landeten bei 13,5 Prozent, nachdem sie vor fünf Jahren noch deutlich besser abgeschnitten hatten. Die Linke kam auf 5,6 Prozent, während die FDP mit 3,7 Prozent ebenfalls nur schwach abschnitt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) reagierte am Wahlabend nachdenklich auf die Ergebnisse: „Dieses Ergebnis muss uns zu denken geben, kann uns auch nicht ruhig schlafen lassen – selbst meine Partei nicht“, erklärte er.
Die Kommunalwahlen gelten traditionell auch als Stimmungsbarometer für die Landespolitik. Mit dem Erstarken der AfD und den Verlusten der Grünen verschiebt sich das Kräfteverhältnis in vielen Kommunen. Welche Auswirkungen dies konkret auf Bürgermeisterämter und Ratsmehrheiten hat, wird sich in den kommenden Tagen zeigen.
In Nordrhein-Westfalen wird es in zwei Wochen voraussichtlich 147 Stichwahlen geben. In so vielen Städten und Kreisen konnte im ersten Wahlgang kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen. Für die Bewerberinnen und Bewerber bedeutet das einen um 14 Tage verlängerten Wahlkampf.
Deutlich sichtbar ist zudem das Abschneiden der AfD, die auch im Westen kräftig zulegen konnte. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen gelang es den Kandidaten der rechtsextremen Partei, in mindestens zwei Großstädten in die Stichwahl einzuziehen. In Gelsenkirchen und Duisburg werden die Wählerinnen und Wähler daher am 28. September entscheiden.
No comments