Beim 10. Gipfel der Drei-Meere-Initiative (3SI) am 29. April in Warschau wurde die Türkei offiziell als strategischer Partner aufgenommen. Dies geht aus der gemeinsamen Abschlusserklärung des Treffens hervor, das hochrangige Vertreter aus Mittel- und Osteuropa sowie Partnerländer wie die USA und die Europäische Union vereinte.
Zu Beginn des Gipfels verkündete der polnische Präsident Andrzej Duda, dass neben der Türkei auch Spanien der Initiative als strategische Partner beitreten. Gleichzeitig wurden Montenegro und Albanien als Vollmitglieder bestätigt.
Die 2015 ins Leben gerufene Drei-Meere-Initiative dient als regionale Plattform, die 13 EU-Mitgliedstaaten zwischen der Adria, der Ostsee und dem Schwarzen Meer verbindet. Ziel ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur entlang der Nord-Süd-Achse Europas zu stärken.
Obwohl die Initiative ursprünglich auf EU-Mitgliedstaaten ausgerichtet war, zieht sie zunehmend das Interesse bedeutender Nicht-EU-Länder und strategischer Partner auf sich – ein Zeichen ihrer wachsenden geopolitischen Bedeutung vor dem Hintergrund globaler Machtverschiebungen und regionaler Spannungen.
„Dieser Gipfel ist angesichts der aktuellen geopolitischen Lage und des andauernden Ukraine-Russland-Krieges an Polens Ostgrenze von besonderer Bedeutung. Ich bin überzeugt, dass die Aufnahme neuer Teilnehmer die Wirksamkeit dieser Zusammenarbeit deutlich erhöhen wird“, sagte Präsident Duda bei seiner Eröffnungsrede im Warschauer Königsschloss.
Der Beitritt der Türkei als strategischer Partner erfolgt zu einem entscheidenden Zeitpunkt, da die Länder Mittel- und Osteuropas nach Wegen suchen, ihre Energieversorgung zu diversifizieren, Verkehrskorridore auszubauen und die digitale Infrastruktur zu modernisieren. Aufgrund ihrer geografischen Lage als Brücke zwischen Europa und Asien spielt die Türkei hierbei eine Schlüsselrolle.
Die Türkei wurde beim Hauptplenum des 10. Gipfels durch Verkehrs- und Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloğlu vertreten, an dem auch zahlreiche Staats- und Regierungschefs teilnahmen. In seiner Rede betonte Uraloğlu, dass die Initiative einen bedeutenden Beitrag zur regionalen Entwicklung leisten werde – insbesondere durch die Schaffung eines starken Verbindungskorridors entlang der Nord-Süd-Achse.
„Die Türkei verfolgt die Drei-Meere-Initiative seit ihrer Gründung mit großem Interesse. Innerhalb von zehn Jahren hat sie sich von einer ambitionierten Idee zu einer treibenden Kraft für regionale Entwicklung und europäische Integration entwickelt“, sagte Uraloğlu. Projekte wie Via Carpathia und Rail Baltica seien Ausdruck dieser gemeinsamen Vision.
Bereits beim 9. Drei-Meere-Gipfel am 11. April 2024 in Vilnius nahm die Türkei als besonderer Gast teil – gemeinsam mit Großbritannien, Finnland, Montenegro, Spanien und Israel. Der Antrag der Türkei auf strategische Partnerschaft folgte unmittelbar auf dieses Treffen und wurde beim 10. Gipfel im Konsens der Mitgliedsstaaten angenommen.
Die Drei-Meere-Initiative kennt drei Formen der Beteiligung: Vollmitglieder, die ausschließlich EU-Staaten sind; strategische Partner – wie nun die Türkei, die EU-Kommission, die USA, Deutschland, Japan und Spanien – die das Ziel der Initiative durch finanzielle Beiträge oder diplomatisches Gewicht unterstützen; sowie assoziierte Teilnehmer wie die Ukraine und Moldau, die die Werte der Initiative teilen, aber keine EU-Mitglieder sind.
Die Beteiligung der Türkei dürfte insbesondere die Wirkung der Initiative im Schwarzmeerraum stärken, wo Ankara über erhebliches strategisches Gewicht verfügt. Ein zentrales Projekt, die Via Carpathia, verläuft von Litauen durch Osteuropa bis nach Griechenland und in die Türkei – ein Beispiel dafür, wie türkische Infrastrukturpläne mit den Prioritäten der 3SI übereinstimmen.
Darüber hinaus hat die Partnerschaft auch eine symbolische Bedeutung: In einer Zeit, in der die EU mit Herausforderungen wie Erweiterung und regionaler Sicherheit ringt, bietet die 3SI eine alternative Kooperationsplattform, die europäische Integration und transatlantische Bindungen fördert – ohne an eine formelle EU-Mitgliedschaft gebunden zu sein.
Aktuell umfasst die Initiative 143 prioritäre Projekte zur Schließung gravierender Infrastrukturdefizite in der Region. Der Finanzierungsbedarf bis 2030 ist erheblich: rund 290 Milliarden Euro für Verkehr, 88 Milliarden für Energie und 160 Milliarden für Telekommunikation.
Mit dem Engagement der Türkei erhoffen sich Beobachter nun engere Kooperationen in den Bereichen Energiesicherheit, Logistikkorridore und digitale Innovation.
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