Der Grünen-Politiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich aus dem politischen Tagesgeschäft zurück. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte Habeck der Berliner tageszeitung am Montag. Als Begründung nannte er geplante Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.
„Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss“, erklärte Habeck weiter. Sein Rückzug aus dem Bundestag bedeute jedoch „kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“ oder aus seiner Partei, wie er betonte. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen“, kündigte der 56-Jährige an.
Mit Blick auf eine Petition von rund 450.000 Unterstützern, die ihn im Frühjahr aufgefordert hatten, sein Mandat wahrzunehmen, warb Habeck um Verständnis. „Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten“, sagte er. Zugleich verwies er auf die Bundestagswahl, bei der, wie er formulierte, seine politische Idee abgewählt worden sei, „die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen“. Da könne er nicht „einfach so weitermachen“. Vielmehr gelte: „Wo eine Tür zugeht, geht eine andere auf.“ Manchmal müsse man, so Habeck, auch „eine zuziehen, damit eine neue aufgeht“.
Der ehemalige Bundesminister kündigte an, zunächst „an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen“ zu wollen. Bestätigt ist eine Tätigkeit an der Universität Berkeley in Kalifornien. Zudem nannte er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Weitere Stationen sollen folgen. Er verspreche sich davon einen „Perspektivwechsel“.
Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, bedauerten Habecks Ausscheiden. „Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit“, erklärten sie in Berlin. Er habe in den vergangenen Jahren nicht nur „Bündnis90/Die Grünen geprägt wie kaum ein anderer“, sondern auch „möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten kann“.
Auch die Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak äußerten Anerkennung. „Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken“, erklärten sie. „Wo und wie auch immer er in den nächsten Jahren die deutschen, europäischen und internationalen Debatten prägen wird, sein Platz wird inmitten der grünen Partei bleiben.“
Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. Während der Ampel-Regierung amtierte er als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie als Vizekanzler. Zuvor hatte er seit 2018 gemeinsam mit Annalena Baerbock die Parteiführung inne. Bei der Bundestagswahl im Februar war er Kanzlerkandidat der Grünen. Zwar errang er erneut ein Mandat, doch wertete er das Wahlergebnis von 11,6 Prozent als persönliche Niederlage.
Der 1969 in Lübeck geborene Politiker ist neben seiner politischen Tätigkeit auch als Schriftsteller hervorgetreten. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Andrea Paluch veröffentlichte er zahlreiche Werke. Vor seinem Wechsel in die Bundespolitik war er Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.
Laut der Nachrichtenagentur AFP zieht für Habeck die 26 Jahre alte Grünen-Politikerin Mayra Vriesema in den Bundestag ein. Auf Instagram kündigte sie am Montag eine „links-grüne Oppositionsarbeit“ an.
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