Am Mittwoch, dem 1. Oktober, tritt die Große Nationalversammlung der Türkei (TBMM) zu ihrer vierten Legislaturperiode zusammen.
Zur Eröffnung findet am Atatürk-Denkmal im Parlamentsgebäude eine Zeremonie unter Leitung des Parlamentspräsidenten Numan Kurtulmuş statt. Anschließend legt Kurtulmuş einen Kranz nieder. Um 15 Uhr kommt das Plenum der Nationalversammlung zusammen.
Rede des Präsidenten
Nach der Eröffnung durch Kurtulmuş und seiner Ansprache an die Abgeordneten wird Staatspräsident und Vorsitzender der regierenden AKP, Recep Tayyip Erdoğan, das Wort ergreifen. Erdoğan wird sich vom Rednerpult aus an die Abgeordneten wenden. Auch die Mitglieder des Kabinetts werden anwesend sein. Im Anschluss an die Sitzung lädt der Parlamentspräsident zu einem Empfang.
Opposition verweigert Teilnahme
Die größte Oppositionspartei CHP hat angekündigt, der feierlichen Eröffnung fernzubleiben. Als Grund nannte Parteichef Özgür Özel die Festnahmen von Bürgermeistern und Politikern, darunter auch der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu. Gegen die Betroffenen sei bislang nicht einmal eine Anklageschrift vorgelegt worden, vielmehr sehe man sich politisch motivierten „juristischen Operationen“ ausgesetzt.
Özel erklärte hierzu: „Wir werden weder stehend noch sitzend den Präsidenten empfangen. Er hat einen Angriff auf uns unternommen – auf jene, die die künftige Regierung und den nächsten Präsidenten stellen könnten. Darum werden wir nicht im selben Saal anwesend sein, wenn er spricht.“ Auch an dem anschließenden Empfang werde die CHP nicht teilnehmen, betonte Özel, zugleich aber seinen Respekt gegenüber dem Parlamentspräsidenten unterstreichend.
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