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Eigentlich war geplant, dass Jens Stoltenberg Mitte Februar den Vorsitz der Münchener Sicherheitskonferenz übernimmt. Doch nun kommt alles anders: Der ehemalige Nato-Generalsekretär wird stattdessen neuer Finanzminister Norwegens. Dies teilte er in einer schriftlichen Erklärung mit.
Politisches Comeback in Norwegen
Jens Stoltenberg, der von 2014 bis 2024 als Generalsekretär der NATO fungierte, hatte ursprünglich nicht vor, in die norwegische Innenpolitik zurückzukehren. Dennoch entschied er sich nach reiflicher Überlegung, der Bitte von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre nachzukommen. „Nachdem ich sorgfältig die aktuellen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, bedacht habe, habe ich mich dazu entschieden, der Bitte von Ministerpräsident Støre nachzukommen, ihm als Finanzminister zu dienen“, erklärte Stoltenberg.
Regierungskrise in Norwegen
Hintergrund dieser Personalentscheidung ist eine politische Krise in Norwegen. Ende Januar zerbrach die Regierungskoalition im Streit über die Umsetzung von EU-Verordnungen für den Energiemarkt. Die bäuerliche Zentrumspartei, die bislang Juniorpartner der Sozialdemokraten von Støre war, trat aus der Regierung aus. Dadurch musste Støre acht Ministerposten neu besetzen, die zuvor von der Zentrumspartei besetzt wurden.
Neue Besetzungen im Kabinett
In einer Live-Übertragung auf der Website der norwegischen Regierung war zu sehen, wie Stoltenberg zusammen mit Støre und den weiteren neuen Kabinettsmitgliedern auf den Platz vor dem königlichen Schloss in Oslo trat. Neben Stoltenberg wurden unter anderem Tore O. Sandvik als neuer Verteidigungsminister und Astri Aas-Hansen als Justizministerin vereidigt.
Stoltenberg setzt Sicherheitskonferenz-Posten aus
Seine geplante Rolle als Vorsitzender der Münchener Sicherheitskonferenz muss Stoltenberg vorerst ruhen lassen. Ursprünglich sollte er Mitte Februar den Posten antreten. Es bleibt abzuwarten, ob und wann er diese Funktion in Zukunft noch übernehmen wird. Seine Ernennung zum norwegischen Finanzminister dürfte weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft Norwegens und darüber hinaus haben.
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