Am 28. März 2025 hat das Bezirksgericht von Massachusetts entschieden, die Abschiebung der Tufts-Universitätsdoktorandin Rumeysa Öztürk vorläufig auszusetzen. Richterin Denise J. Casper ordnete an, dass Öztürk bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts nicht aus den Vereinigten Staaten entfernt werden darf.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass es während der laufenden Prüfung seiner Zuständigkeit den aktuellen Status quo aufrechterhalten möchte. In der Verfügung heißt es: “Das Gericht ordnet an, dass Öztürk während der Entscheidung über den Antrag nicht aus den Vereinigten Staaten entfernt wird.”
Den Beklagten wurde eine Frist bis Dienstag, den 1. April 2025, um 17:00 Uhr eingeräumt, um ihre Stellungnahmen einzureichen.
Hintergrund des Falls
Rumeysa Öztürk, die an der Tufts University promoviert, wurde am 25. März auf dem Weg zum Fastenbrechen (Iftar) in Massachusetts von Beamten der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) auf der Straße festgenommen. Dieser Vorfall hat in den USA erneut Diskussionen über Meinungsfreiheit und Visapolitik entfacht.
No comments