Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Freitag in Istanbul ein Mini-Gipfeltreffen mit den Premierministern Italiens und der von den Vereinten Nationen anerkannten Regierung Libyens abgehalten. Wie aus offiziellen Mitteilungen hervorgeht, standen dabei mehrere Themen auf der Agenda, darunter auch die Migration.
Bilder, die vom Präsidialamt in Ankara veröffentlicht wurden und den sogenannten „Kooperationsgipfel Türkei–Italien–Libyen“ in Erdoğans Istanbuler Amtssitz dokumentieren, zeigen die Regierungschefs an einem Konferenztisch versammelt. Auch der türkische Außenminister Hakan Fidan nahm an den Gesprächen teil.
Erdoğan erklärte demnach während des Treffens, es sei wichtig, bei der Bewältigung der Herausforderungen im Mittelmeerraum, einschließlich irregulärer Migrationsbewegungen, zusammenzuarbeiten. Zugleich betonte er, dass langfristige und nachhaltige Lösungen erforderlich seien, „um die Ursachen irregulärer Migration zu beseitigen“.
Libyen befindet sich seit dem NATO-gestützten Aufstand im Jahr 2011, der den langjährigen Machthaber Muammar al-Gaddafi stürzte und tötete, in einem Zustand anhaltender Unruhe. Das Land ist inzwischen gespalten: in eine von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis und eine rivalisierende Verwaltung im Osten, die vom Militärführer Chalifa Haftar kontrolliert wird.
Libyen hat sich zu einem Knotenpunkt für zehntausende Migranten entwickelt, die versuchen, Europa über das Mittelmeer zu erreichen und dabei ihr Leben riskieren.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erörterte in Istanbul laut einer Mitteilung ihres Amtes verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung internationaler krimineller Netzwerke von Menschenschmugglern, zur besseren Verhinderung irregulärer Bewegungen sowie zur Unterstützung Libyens bei der Bewältigung des Migrationsdrucks.
Die Regierung Erdoğans unterhält enge Beziehungen zur von den UN unterstützten libyschen Regierung, insbesondere in Fragen der Verteidigung und der Energieversorgung. Dasselbe gilt für Italien, das ehemalige Kolonialherr Libyens und Hauptziel für Boote mit Migranten, die von libyschen Küsten ablegen.
Der türkische Staatschef sprach bei den Gesprächen in Istanbul zudem die „humanitäre Tragödie“ im Gazastreifen an, wie das Präsidialamt weiter mitteilte. Er erklärte, „die internationale Gemeinschaft trage eine große Verantwortung dafür, einen sofortigen Waffenstillstand zu erreichen und so bald wie möglich humanitäre Hilfe in die Region zu bringen“.
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