Die türkische Präsidentschaft hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach die beiden symbolträchtigen Bosporus-Brücken in Istanbul verkauft werden sollen. Eigentümer bleibe der Staat, betont das Kommunikationsdirektorat des Präsidialamts. Möglich sei lediglich eine Übertragung der Betriebsrechte an private Unternehmen.
Dementi nach Bloomberg-Bericht
Zuvor hatte Bloomberg berichtet, die Regierung habe Pläne zur Privatisierung der 15.-Juli-Märtyrer-Brücke und der Fatih-Sultan-Mehmet-Brücke sowie mehrerer Autobahnen wieder aufgenommen. Demnach habe die türkische Privatisierungsbehörde Investmentbanken um Vorschläge gebeten.
Vier Tage später folgte das offizielle Dementi: „Behauptungen über einen Verkauf sind völlig falsch“, hieß es. Weder Brücken noch Autobahnen würden dauerhaft in ausländische Hände übergehen.
Hintergrund und rechtlicher Rahmen
Das Gesetz Nr. 4046 über Privatisierungspraktiken erlaubt seit 1994, Betriebs- und Wartungsrechte befristet an private Unternehmen zu vergeben. Solche Modelle seien auch schon vor der Amtszeit der heutigen Regierung angewandt worden, hieß es weiter.
Die aktuelle Prüfung betreffe lediglich die Einstellung von Finanz- und Technikberatern sowie die Auswertung internationaler Beispiele für alternative Finanzierungsmodelle. Einnahmen aus der Übertragung von Betriebsrechten seien Teil des mittelfristigen Wirtschaftsprogramms.
Früherer Versuch gescheitert
Bereits 2012 waren die Brücken und acht Autobahnen zur Privatisierung ausgeschrieben worden. Den Zuschlag erhielt damals ein Konsortium aus Koç Holding, der malaysischen UEM Group und Gözde Girişim mit einem Angebot von 5,7 Milliarden Dollar für 25 Jahre. Doch der damalige Premierminister Recep Tayyip Erdoğan annullierte die Ausschreibung 2013 mit der Begründung, das Gebot sei zu niedrig.
Bedeutung der Brücken
Die beiden Bosporus-Brücken, betrieben von der staatlichen Generaldirektion für Autobahnen, sind zentrale Verkehrsadern für Hunderttausende Fahrzeuge täglich. Sie verbinden Europa und Asien über den Bosporus, eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten zwischen Schwarzem Meer und Mittelmeer.
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