In Giresun ist der Bürgermeister der Stadt Görele von der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi), Hasbi Dede, im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Vorwurfs der „sexuellen Belästigung“ festgenommen worden. Die Ermittlungen beziehen sich auf einen Vorfall, der sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft über soziale Medien ereignet haben soll.
Nach den vorliegenden Informationen war gegen Dede aufgrund einer Anzeige, die auf einen schriftlichen Austausch in sozialen Netzwerken in Giresun zurückgeht, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Der Bürgermeister wurde zunächst zur Aussage geladen und vor der Staatsanwaltschaft vernommen. Anschließend wurde er mit dem Antrag auf Untersuchungshaft dem zuständigen Strafrichter vorgeführt. Dieser ordnete zunächst eine Ausreisesperre sowie die Freilassung unter Auflagen der richterlichen Aufsicht an.
Gegen diese Entscheidung legte die Staatsanwaltschaft Widerspruch ein. Daraufhin wurde Dede erneut vor das Gericht geladen. Nach seiner erneuten Vernehmung entschied der Richter, Untersuchungshaft anzuordnen.
Kurz vor der erneuten Vorladung durch die Staatsanwaltschaft hatte Dede in einer Videobotschaft zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung genommen. Darin erklärte er: „Im Zusammenhang mit einem gegen mich geführten Ermittlungsverfahren sind Vorwürfe an die Öffentlichkeit gelangt. Zunächst möchte ich unmissverständlich betonen, dass der Schutz der betroffenen Familie für mich in diesem Prozess höchste Priorität hat. Zugleich bitte ich jedoch zu berücksichtigen, dass auch ich mich als eines der Opfer dieses Vorfalls sehe. Ich habe Vertrauen in die Justiz und bin überzeugt, dass das Verfahren rechtsstaatlich und unparteiisch abgeschlossen wird.“
Unter der Überschrift „Ich empfinde Scham“ führte Dede weiter aus, er werde aus Rücksicht auf die beteiligten Personen keine Einzelheiten des Verfahrens öffentlich machen. „Ich war der Ansicht, die notwendigen Vorkehrungen getroffen zu haben, um die von mir vertretene Institution zu schützen – offenbar ist mir das nicht gelungen. Deshalb empfinde ich Scham darüber, Ihnen mit einem solchen Thema gegenüberzutreten, wie ich es bereits vor dem Gerichtsgebäude zum Ausdruck gebracht habe“, sagte Dede. Zugleich betonte er, der Vorgang dürfe nicht mit seinem öffentlichen Amt oder den laufenden kommunalen Dienstleistungen der Stadtverwaltung vermengt werden. Er werde die Justiz bei der Aufklärung uneingeschränkt unterstützen und appelliere an die Öffentlichkeit, sich zurückzuhalten.
No comments