Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die völkerrechtliche Anerkennung Palästinas durch sein Land verkündet. „In Treue zur historischen Verbundenheit Frankreichs mit dem Nahen Osten erkläre ich heute die Anerkennung des Staates Palästina“, sagte Macron am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Die Tagung war gemeinsam von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichtet und stand unter dem Titel „Lösung der Palästinafrage und Umsetzung der Zweistaatenlösung“.
Macron betonte, die Entscheidung sei ein Schritt, um den Krieg im Gazastreifen zu beenden und den Weg für eine Zweistaatenlösung freizumachen. „Es ist an der Zeit, den Krieg in Gaza zu stoppen“, sagte der Präsident.
Mit Blick auf die Dringlichkeit des Konflikts fügte er hinzu: „Eine Sache ist sicher: Wir können nicht länger warten.“ Das Ausbleiben eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten liege in der „gemeinsamen Verantwortung“ der internationalen Gemeinschaft.
Zugleich erneuerte Macron die Forderung nach einer „unverzüglichen und bedingungslosen“ Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln. „Nichts rechtfertigt mehr die Fortsetzung des Krieges in Gaza. Im Gegenteil: Alles verlangt nach einem sofortigen, ja sogar vorzeitigen Ende der Kämpfe“, erklärte er.
Die Anerkennung Palästinas, so Macron, schmälere in keiner Weise die legitimen Rechte Israels, sondern diene zugleich der Sicherheit des jüdischen Staates.
Frankreich reiht sich damit in eine wachsende Zahl westlicher Staaten ein, die in den vergangenen Tagen Palästina offiziell anerkannt haben. Zuvor hatten bereits Kanadas Premierminister Mark Carney, Australiens Regierungschef Anthony Albanese, der britische Premier Keir Starmer sowie Portugals Außenminister Paulo Rangel entsprechende Schritte bekanntgegeben.
Seit der Proklamation eines palästinensischen Staates durch Jassir Arafat im Jahr 1988 haben damit 152 der 193 UN-Mitgliedstaaten Palästina anerkannt. Auch der Vatikan, selbst kein Mitglied der Vereinten Nationen, zählt dazu. Mehrere weitere Länder kündigten an, im Rahmen der laufenden UN-Generalversammlung in New York dem Beispiel zu folgen.
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