Türkei plant Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren

Die Türkei arbeitet an einem Gesetzentwurf, der Kindern unter 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien untersagen würde. Dies berichteten lokale Medien am Dienstag unter Berufung auf die Ministerin für Familie und soziale Dienste.

Nach einer Kabinettssitzung kündigte Mahinur Özdemir Göktaş an, der Gesetzentwurf solle bis Ende Januar dem zuständigen Parlamentsausschuss zugeleitet werden.

Strenge Vorgaben für Plattformbetreiber

Nach der geplanten Regelung wäre es sozialen Medienplattformen untersagt, Kindern unter 15 Jahren ihre Dienste anzubieten oder die Erstellung von Nutzerkonten zuzulassen. Zudem würden sie verpflichtet, wirksame Filtersysteme einzuführen, um zu verhindern, dass Minderjährige schädlichen Inhalten ausgesetzt werden. Ziel sei es, so Göktaş, den Plattformen eine größere Verantwortung aufzuerlegen, anstatt die Risiken allein den Familien zu überlassen.

Die Ministerin erklärte, die Regierung arbeite seit etwa eineinhalb Jahren an dem Thema und habe dabei Experten, Wissenschaftler, zivilgesellschaftliche Organisationen, Familien, Kinder sowie Vertreter sozialer Medienplattformen konsultiert. Die Behörden könnten nicht untätig bleiben, während digitale Plattformen Kinder zu kommerziellen Zielgruppen machten.

Psychische Risiken und Sicherheitsbedenken

Göktaş ordnete den Vorschlag in eine umfassendere Politik des Kinderschutzes ein und verwies auf zunehmende Hinweise darauf, dass die Nutzung sozialer Medien bei Kindern zu Depressionen, Angstzuständen und Verhaltensstörungen beitrage. Zugleich verwies sie auf sicherheitsrelevante Aspekte und erklärte, den Behörden sei bekannt, dass kriminelle Netzwerke einige Plattformen nutzten, um Minderjährige zu erreichen und sie zu illegalen Aktivitäten zu drängen.

Die Regelung solle nach Angaben der Ministerin Teil eines umfassenderen Schutzrahmens sein und sicherstellen, dass Kinder von digitalen Technologien profitieren könnten, ohne ihre geistige und emotionale Gesundheit ernsthaften Risiken auszusetzen.

„Während unsere Kinder von digitalen Plattformen profitieren, sind wir verpflichtet, ihren Geist und ihr emotionales Wohlbefinden zu schützen“, fügte Göktaş hinzu.

Zudem sprach sie über jüngste Initiativen zur Verbesserung der digitalen Sicherheit, darunter der Start der Website und der mobilen Anwendung „Kinder sind sicher“ im vergangenen Monat. Die Plattform bündelt Hinweise und Angebote zu sicheren Inhalten für Familien und ermöglicht es Nutzern, mit einem einzigen Knopfdruck Nothilfe anzufordern. Darüber hinaus überwachen die Behörden Online-Inhalte rund um die Uhr über eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe.

Behördliche Eingriffe und Kritik an früheren Regelungen

Göktaş erklärte, bislang habe man bei 2904 schädlichen Inhalten direkt eingegriffen, Fälle an Gerichte verwiesen und über die Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) Zugangssperren beantragt. Zugleich betonte sie, die Regierung wolle, dass soziale Medienunternehmen proaktiv handelten und nicht erst nach gerichtlichem Einschreiten reagierten.

Die geplante Gesetzgebung folgt früheren Bemühungen, die Internetnutzung von Kindern in der Türkei zu regulieren, darunter der 2011 eingeführte „Sichere Internetdienst“, der Minderjährige vor schädlichen Online-Inhalten schützen sollte. Fachleute haben diese Maßnahmen seit Langem als unzureichend kritisiert und robustere sowie wirksamere Schutzvorkehrungen gefordert.