Die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, hat sich besorgt über die Entwicklung der Menschenrechte und der Demokratie in der Türkei geäußert. „Es gibt Rückschritte im Bereich der Demokratie und der Menschenrechte. Das bereitet uns große Sorgen“, sagte sie im Rahmen einer Presseerklärung.
Wie die Nachrichtenagentur ANKA berichtet, äußerte sich Kallas zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Rolle der Türkei im europäischen Sicherheitsgefüge sowie zur künftigen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Sie verwies auf den 800 Milliarden Euro umfassenden Verteidigungsfonds der EU und betonte, dass auch die Türkei als EU-Beitrittskandidat Zugang zu diesem Fonds erhalten könne. „Im Rahmen des Fonds werden gemeinsame Beschaffungen ermöglicht. Die Türkei kann sich als Kandidatenland an gemeinsamen Projekten beteiligen“, sagte Kallas. „Wir als EU sind ein verlässlicher Partner. Wir wollen mit jenen, die mit uns zusammenarbeiten möchten, Stabilität schaffen.“
In Bezug auf die innenpolitische Entwicklung in der Türkei erklärte Kallas weiter: „Die Türkei ist ein Beitrittskandidat. Wir haben große Erwartungen, was die Einhaltung der Menschenrechte betrifft. Wir sehen eine besorgniserregende Entwicklung. Das haben wir auch klar angesprochen.“ Sie habe die Thematik bei Gesprächen mit dem türkischen Außenminister sowie mit dem Parlamentspräsidenten in Ankara direkt zur Sprache gebracht.
Die Äußerungen von Kallas spiegeln die zunehmende Skepsis innerhalb der EU gegenüber der demokratischen Entwicklung in der Türkei wider. Während sicherheitspolitisch weiterhin eine Zusammenarbeit möglich scheint, bleiben politische und menschenrechtliche Defizite ein zentrales Hindernis im Annäherungsprozess.
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