Türkei sperrt Zugang zum X-Account von Grok – Begründung: „nationale Sicherheit“

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Die türkischen Behörden haben den Zugang zum X-Account von Grok, dem von Elon Musks Unternehmen xAI entwickelten KI-Chatbot, blockiert. Grundlage ist Artikel 8/A des Internetgesetzes Nr. 5651, der Einschränkungen mit Hinweis auf „nationale Sicherheit“ und „öffentliche Ordnung“ ermöglicht.

Die Entscheidung wurde an Internetanbieter weitergeleitet, wie die türkische Initiative İFÖD (Verein für Meinungsfreiheit) mitteilte. Welches Gericht die Sperre angeordnet hat, blieb zunächst unklar. Stand Donnerstag war das Konto in der Türkei nicht zugänglich, während es im Ausland weiterhin sichtbar blieb.

Wiederholte Sperrungen

Bereits am 9. Juli hatte ein Gericht in Ankara die Sperrung von 50 Beiträgen des Grok-Accounts angeordnet – ebenfalls mit Verweis auf nationale Sicherheit. Einige dieser Inhalte wurden daraufhin von X gelöscht, andere blieben nur im Ausland verfügbar.

Rekordwerte bei Internetzensur

Die Blockade reiht sich in eine Welle zunehmender Online-Zensur ein. Laut İFÖD wurden allein im Jahr 2024 mehr als 311.000 Websites gesperrt – ein historischer Höchstwert. Seit 2007 summiert sich die Zahl auf über 1,2 Millionen Webseiten und Domains.

Auch Inhalte auf sozialen Netzwerken waren massiv betroffen: 270.000 URLs, 17.000 X-Accounts, 25.500 YouTube-Videos, 16.700 Facebook-Posts und 16.000 Instagram-Beiträge wurden im Jahr 2024 blockiert. İFÖD sprach von einer „systematischen Missachtung“ verfassungsrechtlicher Urteile und bezeichnete 2024 als Wendepunkt, an dem die Zensur ein „absurdes und unvorhersehbares Ausmaß“ erreicht habe.

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