NATO streicht Gipfel in Albanien

0

Die NATO wird ihren für 2027 vorgesehenen Gipfel in Albanien nicht wie geplant abhalten. Zugleich reduziert das Verteidigungsbündnis die Zahl seiner hochrangigen Treffen. Die Änderungen fallen in eine Phase erheblicher Spannungen zwischen den USA und europäischen Verbündeten über Verteidigungsausgaben, Iran und den Krieg in der Ukraine.

Albaniens Ministerpräsident Edi Rama erklärte, es gebe keine gemeinsame Position über den Zeitpunkt des nächsten Gipfels. Ein Treffen in Tirana werde jedenfalls nicht 2027 stattfinden. Für 2028 hält er eine Ausrichtung weiterhin für möglich.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte versuchte, die Bedeutung der Entscheidung herunterzuspielen. Das Bündnis könne Gipfeltreffen flexibel organisieren und bei Bedarf einberufen. Die Änderungen betreffen jedoch nicht nur die Staats- und Regierungschefs. Auch die Treffen der Verteidigungs- und Außenminister werden reduziert.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press ist für 2027 nur noch ein reguläres Außenministertreffen vorgesehen. Ein Verteidigungsministertreffen im Oktober ist nicht geplant. Hintergrund sind auch Konflikte über die finanziellen Beiträge einzelner Mitgliedstaaten.

Albanien dürfte in diesem Jahr rund 2,15 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Die NATO hat sich jedoch auf deutlich höhere langfristige Ziele verständigt.

Zugleich haben amerikanische Regierungsvertreter in der Vergangenheit NATO-Treffen ausgelassen oder vorzeitig verlassen.

Die Entscheidung bedeutet keine Auflösung der militärischen Zusammenarbeit. Sie zeigt aber, dass selbst die politische Abstimmung innerhalb des Bündnisses schwieriger geworden ist.

Für Deutschland und die Türkei ist diese Entwicklung besonders relevant, weil beide Staaten zentrale Rollen in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen.

No comments