Zahl der Minderjährigen in Untersuchungshaft in der Türkei steigt deutlich

Die Zahl der in der Türkei in Untersuchungshaft sitzenden Minderjährigen ist innerhalb von drei Monaten um 17,7 Prozent auf 3.809 gestiegen. Damit fiel der Zuwachs deutlich höher aus als bei der Gesamtzahl der Gefängnisinsassen, die im selben Zeitraum um rund ein Prozent zunahm. Das geht aus aktuellen Zahlen des türkischen Justizministeriums hervor.

Den am 2. November veröffentlichten Statistiken zufolge befanden sich zuletzt 3.809 der insgesamt 5.121 inhaftierten Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren in Untersuchungshaft. Am 3. August waren es noch 3.235 von insgesamt 4.636 Minderjährigen gewesen. Damit stieg der Anteil der Jugendlichen in Untersuchungshaft innerhalb von drei Monaten von 69,8 auf 74,4 Prozent. Die Zahl der Minderjährigen, die bereits eine Haftstrafe verbüßen, ging dagegen von 1.401 auf 1.312 zurück.

Der Anstieg erfolgt trotz gesetzlicher Regelungen, die die Inhaftierung von Minderjährigen begrenzen sollen. Nach dem türkischen Kinderschutzgesetz Nr. 5395 darf Freiheitsentzug nur als letztes Mittel eingesetzt werden. Artikel 20 sieht verschiedene Alternativen zur Untersuchungshaft vor. Dazu zählen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie des Kontakts zu bestimmten Personen. Eine Untersuchungshaft ist dem Gesetz zufolge zulässig, wenn diese Maßnahmen scheitern, voraussichtlich keinen Erfolg versprechen oder nicht eingehalten werden.

Artikel 21 untersagt zudem die Untersuchungshaft von Kindern unter 15 Jahren, denen Straftaten vorgeworfen werden, auf die eine Höchststrafe von nicht mehr als fünf Jahren Gefängnis steht. Aus den Statistiken des Justizministeriums geht allerdings weder hervor, welcher Straftaten die inhaftierten Minderjährigen beschuldigt werden, noch unter welchen Umständen die jeweiligen Haftentscheidungen getroffen wurden.

Der Anstieg bei Minderjährigen ist Teil einer allgemeinen Zunahme der Untersuchungshaft in der Türkei. Landesweit stieg die Zahl der Menschen in Untersuchungshaft von 65.227 im August auf 72.131 im November. Das entspricht einem Zuwachs von 10,6 Prozent. Die Gesamtzahl der Gefängnisinsassen erhöhte sich im selben Zeitraum von 433.520 auf 437.889.

Zugleich sind die türkischen Gefängnisse deutlich überbelegt. Nach den jüngsten Zahlen liegt die Auslastung bei rund 144 Prozent der offiziellen Kapazität. Damit übersteigt die Zahl der Insassen die vorgesehene Kapazität um 133.585 Menschen, berichtete die Zeitung BirGün am Freitag (Bericht). Nach Angaben der Generaldirektion für Gefängnisse und Haftanstalten des Justizministeriums verfügten die 402 Gefängnisse des Landes am 9. Oktober über insgesamt 304.304 Haftplätze. Dem standen zum 2. November 437.889 Insassen gegenüber.

Der zunehmende Einsatz von Untersuchungshaft ist in der Türkei seit Langem ein Kritikpunkt. Bereits im April hatten Zahlen des Justizministeriums gezeigt, dass die Zahl der Menschen in Untersuchungshaft seit 2023 um 62 Prozent auf 62.514 gestiegen war (Bericht).

Auch das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarats äußerte im Oktober Bedenken hinsichtlich der Behandlung von Minderjährigen in türkischen Hafteinrichtungen. In einem Bericht dokumentierte das Komitee Vorwürfe körperlicher Misshandlungen und kritisierte unzureichende Schutzvorkehrungen gegen Übergriffe.

Die Berichte stützen sich auf Besuche in den Jahren 2021 und 2024. Demnach berichteten Jungen in Jugendhaftanstalten von Schlägen nach Disziplinarvorfällen oder Selbstverletzungen. Inhaftierte Mädchen schilderten körperliche und verbale Übergriffe durch Gefängnispersonal.

Das CPT warnte zudem, dass der Bau weiterer Gefängnisse das Problem der Überbelegung nicht lösen werde. Stattdessen müssten die türkischen Behörden die Ursachen angehen, ihre Abhängigkeit von Freiheitsstrafen verringern und die Dauer der Haftzeiten verkürzen.