Eine deutliche Mehrheit der Türken – 72 Prozent – ist der Meinung, dass es in der Türkei an einer effektiven politischen Opposition mangelt. Besonders ausgeprägt ist dieses Gefühl unter den Anhängern der größten Oppositionsparteien, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
Die Ergebnisse der „Turkey’s Pulse“-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metropoll für September wurden von dessen Leiter, Professor Özer Sencar, auf der Plattform X veröffentlicht.
Die zentrale Frage der Umfrage lautete: „Glauben Sie, dass es in der politischen Opposition in der Türkei eine Lücke gibt?“ Professor Sencar bezeichnete diese Frage als eine der „interessantesten“ der aktuellen Erhebung.
Unzufriedenheit bei Oppositionswählern besonders groß
Die Ergebnisse offenbaren eine weitverbreitete Unzufriedenheit, insbesondere bei den Wählern der Oppositionsparteien. So stimmten 81,4 Prozent der Unterstützer der pro-kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), 75 Prozent der Wähler der größten Oppositionspartei CHP und 75 Prozent der Anhänger der nationalistischen İYİ-Partei der Aussage zu, dass es an einer effektiven Opposition fehle.
Demgegenüber vertraten 23,1 Prozent der Befragten die Ansicht, dass es keine Lücke in der politischen Opposition gebe. Unter den CHP-Wählern lag dieser Anteil bei 21,1 Prozent, während 26,2 Prozent der Unterstützer der regierenden AKP, 26 Prozent der Anhänger der rechtsextremen MHP und 23,9 Prozent der Wähler der İYİ-Partei ebenfalls dieser Meinung waren. Lediglich 14,8 Prozent der Wähler der HDP teilten diese Ansicht.
Kritik an der Führung der CHP
Die Umfrageergebnisse wurden vor dem Hintergrund zunehmender Kritik an CHP-Vorsitzenden Özgür Özel veröffentlicht. Ihm wird vorgeworfen, sich zu stark an die regierende AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan anzunähern, während er es gleichzeitig versäume, die Korruption der Regierung konsequent anzuprangern.
Obwohl die CHP bei den Kommunalwahlen am 31. März die meisten Stimmen erhielt, hat Özel, der im November zum Parteichef gewählt wurde, die Regierung nur zurückhaltend kritisiert. Unter dem Deckmantel der „Normalisierung“ der türkischen Politik kam es zu Treffen zwischen Özel und Erdoğan, bei denen scharfe Kritik offenbar vermieden wurde. Kritiker werfen Özel daher vor, gegenüber Erdoğan einzuknicken.
Langjährige Vorwürfe gegen die Opposition
Die CHP sieht sich schon seit Langem dem Vorwurf ausgesetzt, Politik nur im Rahmen der von Erdoğan gesetzten Grenzen zu betreiben und es nicht zu schaffen, eine entschlossene Opposition gegen die Regierung zu bilden. Beobachter sehen darin einen der Hauptgründe für die anhaltenden wirtschaftlichen Probleme des Landes sowie die Rückschritte bei Demokratie und Menschenrechten.
No comments