Die deutsche Regierung teilte mit, dass Gespräche mit der türkischen Regierung weitergehen, um die Abschiebung von türkischen Staatsbürgern, deren Asylanträge abgelehnt wurden, zu beschleunigen.
Laut einem Bericht von DW Türkçe beantwortete die deutsche Innenministerin Nancy Faeser im Bundestag Fragen der Abgeordneten zu diesem Thema. Faeser erklärte: „Wir arbeiten daran, die ersten Flüge in die Türkei zu organisieren.“ Sie fügte hinzu: „Ich bin sicher, dass wir in den kommenden Wochen Erfolge in diesem Bereich verkünden können.“
Bundesinnenministerin Faeser erklärte, dass im vergangenen Jahr viele türkische Staatsbürger nach Deutschland kamen, obwohl sie keinen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis hatten. Sie betonte, dass viele dieser Personen zunächst visumfrei nach Serbien reisten und anschließend über die Balkanroute nach Deutschland gelangten. Sie wies darauf hin, dass an der Rückführung dieser Personen gearbeitet wird. Die Ministerin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) sagte, dass Gespräche mit der türkischen Regierung geführt würden, um eine Vereinbarung zu erreichen.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete Ende September, die Türkei habe zunächst der Rücknahme von 200 Personen zugestimmt, wobei die Zahl später auf 500 türkische Staatsbürger pro Woche steigen solle.
TÜRKEI WIES DEN BERICHT ZURÜCK
Nachdem der Bericht veröffentlicht wurde, erklärte Innenministerin Faeser: „Wir haben eine Vereinbarung erzielt, um Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver durchzuführen. Die Türkei akzeptiert ihre Staatsbürger, die in Deutschland keine Aufenthaltserlaubnis haben, zügiger zurück.“ Die türkische Regierung wies den Bericht jedoch zurück und dementierte die Behauptungen.
Faeser sagte, dass während sie im deutschen Parlament die Fragen der Abgeordneten beantwortete, eine Vereinbarung zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen wurde. In dieser Phase würden Gespräche zur Umsetzung fortgesetzt. Faeser fügte hinzu, dass das Ziel der Regierung ist, die genannte Zahl zu erreichen, gab jedoch keine Informationen darüber, wie viele Personen bereits abgeschoben wurden oder noch abgeschoben werden sollen.
ES GIBT MEHR ALS 14.000 PERSONEN
Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger in Deutschland erheblich an. Bis Ende September 2024 stellten insgesamt 23.133 Türken einen Asylantrag, womit sie hinter Syrern und Afghanen an dritter Stelle lagen.
Die Anerkennungsquote für diese Anträge sank jedoch drastisch: Während sie 2019 noch bei 47,4 % lag, fiel sie 2024 auf lediglich 9,6 %.
Im Jahr 2023 wurden 1.300 türkische Staatsbürger ohne Aufenthaltserlaubnis aus Deutschland abgeschoben. Bis Ende April 2024 stehen 14.500 weitere Personen vor der Abschiebung in die Türkei.
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