Trotz anhaltender Kritik an der Pressefreiheit in der Türkei hat Justizminister Yılmaz Tunç bestritten, dass Journalist:innen aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit inhaftiert worden seien. „Es gibt keine Journalist:innen, die in der Türkei wegen ihrer journalistischen Arbeit im Gefängnis sitzen“, erklärte Tunç am Montag bei einem Treffen mit Vertreter:innen von Medienorganisationen in Ankara. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Der Minister verteidigte die Pressepolitik der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und verwies auf Fortschritte in den vergangenen 23 Jahren. Zugleich wies er Vorwürfe zurück, die Türkei gehöre zu den Staaten mit den meisten inhaftierten Journalist:innen. Presseorganisationen widersprechen dieser Darstellung.
Tatsächlich hat die türkische Regierung ihre Kontrolle über die Medien zuletzt weiter verschärft. Die Maßnahmen richten sich insbesondere gegen oppositionelle Gruppierungen. In diesem Zuge wurden zahlreiche Journalist:innen, Aktivist:innen und Politiker:innen festgenommen. Auch auf sozialen Netzwerken zeigt sich der Einfluss der türkischen Behörden: Die Plattform X (ehemals Twitter) sperrte in den vergangenen Monaten Dutzende Konten von türkischen Journalist:innen und Medienorganisationen, darunter auch von im Exil lebenden Reporter:innen. Viele dieser Profile hatten eine erhebliche Reichweite mit Hunderttausenden Follower:innen.
Bereits seit Jahren beklagen Menschenrechtsorganisationen eine zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei. Kritische Journalist:innen sehen sich mit Zensur, juristischem Druck und Inhaftierungen konfrontiert. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung stellen aus Sicht von Beobachter:innen eine weitere Bedrohung für die freie Berichterstattung dar und erschweren den Zugang zu unabhängigen Nachrichtenquellen.
Die türkische Regierung steht insbesondere seit dem gescheiterten Putschversuch von 2016 in der Kritik, systematisch gegen unliebsame Medien vorzugehen. Seitdem wurden zahlreiche regierungskritische Redaktionen geschlossen. Im aktuellen Welt-Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen (RSF) belegt die Türkei Platz 158 von 180 Ländern– ein Rang, der die angespannte Lage für Journalist:innen im Land widerspiegelt.
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