Der französische Außenminister Barrot und Deutschlands Außenministerin Baerbock trafen sich im Präsidentenpalast in Damaskus mit dem HTS-Führer al-Dscholani. Dies markiert den ersten Besuch auf Ministerebene aus der Europäischen Union in Syrien nach der Machtübernahme von Damaskus durch die HTS-geführte dschihadistische Gruppen und dem Sturz der Regierung von Baschar al-Assad.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters fand das Treffen im Präsidentenpalast in Damaskus statt, genauer gesagt im sogenannten Volkspalast. Es wurden bisher keine weiteren Details über das Treffen an die Öffentlichkeit gegeben.
Das Treffen stellt den ersten Besuch auf Ministerebene aus der EU in Syrien dar, nachdem die Regierung von Baschar al-Assad gestürzt und Damaskus unter die Kontrolle von HTS-geführten Gruppen gefallen war.
Die beiden Minister erklärten während ihres Besuchs, dass sie eine neue Beziehung zu Syrien aufbauen möchten, und riefen zu einem friedlichen Übergang auf. In von AFPTV veröffentlichten Aufnahmen ist zu sehen, wie die beiden Minister im Präsidentenpalast al-Dscholani begegneten.
Andreas Kynast vom deutschen Zweiten Fernsehen (ZDF) teilte auf sozialen Medien eine Szene, in der al-Dscholani die Minister empfing. Dabei fiel auf, dass er Baerbock nicht die Hand gab, sondern diese auf seine Brust legte. Baerbock erwiderte dies mit einer ähnlichen Geste, während al-Dscholani dem französischen Minister Barrot die Hand schüttelte.
BAERBOCK: “WIR KÖNNEN ZUR SCHAFFUNG VON GERECHTIGKEIT BEITRAGEN”
Vor dem Treffen mit al-Dscholani besuchten Barrot und Baerbock das berüchtigte Sednaya-Gefängnis außerhalb von Damaskus. Dieses war während des Assad-Regimes für außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und das Verschwindenlassen von Personen bekannt. Nach dem Sturz der Assad-Regierung wurden etwa 4.000 Gefangene aus diesem Gefängnis freigelassen.
Laut der Nachrichtenagentur AA äußerte Baerbock während des Besuchs in Sednaya: „Die Opfer des Assad-Regimes und diejenigen, die in Sednaya gestorben sind, können wir nicht zurückbringen. Aber wir können als internationale Gemeinschaft zur Schaffung von Gerechtigkeit beitragen.“
Baerbock beschrieb die speziellen Folterbereiche, die sie im Gefängnis gesehen hatte, mit den Worten: „Man kann sich das Ausmaß des Grauens in manchen Teilen nicht einmal vorstellen. Menschen erlebten in der Nähe von Damaskus die Hölle. Sie wurden auf Methoden getötet, die in einer zivilisierten Welt unvorstellbar sind.“ Während ihres Besuchs erhielt Baerbock von den Weißhelmen Informationen über die Zustände im Gefängnis. Sie betonte, dass Deutschland und Europa in den letzten Jahren Organisationen wie die Weißhelme und die Vereinten Nationen (UN) bei der Beweissicherung unterstützt haben. Baerbock bedankte sich ausdrücklich bei den Weißhelmen und fügte hinzu: „Sie haben mehrfach bewiesen, dass das Assad-Regime ein menschenverachtendes Folterregime ist, das nicht normalisiert werden darf.”
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