Die Bundesregierung hat den geplanten Export von Eurofighter-Kampfflugzeugen an die Türkei auf Eis gelegt. Wie die deutsche Wirtschaftszeitung Handelsblatt berichtet, ist der Grund für die Entscheidung die Festnahme von Ekrem İmamoğlu, dem Bürgermeister von Istanbul und Präsidentschaftskandidaten. Die Bundesregierung wertet die Inhaftierung als „einen offenen Angriff auf die türkische Demokratie“.
Verkaufsprozess ausgesetzt
Die Türkei hatte sich in den letzten Monaten verstärkt dem Eurofighter Typhoon zugewandt, nachdem es mit den USA zu Unsicherheiten beim Kauf von F-16-Kampfflugzeugen gekommen war. Ankara führte technische Gespräche über den Kauf des von Großbritannien, Spanien und Italien gemeinsam entwickelten Flugzeugs. Deutschland zeigte sich zunächst zurückhaltend, signalisierte jedoch nach Gesprächen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Recep Tayyip Erdoğan Bereitschaft zum Export.
Die Festnahme İmamoğlus im vergangenen Monat ließ die Bundesregierung jedoch umdenken. Laut Handelsblatt bewertet Berlin diese Entwicklung als Verstoß gegen demokratische Grundwerte und hält unter diesen Umständen den Verkauf von Kampfflugzeugen an die Türkei politisch wie moralisch für nicht vertretbar.
„Vertrauen erschüttert“
Kreise aus der deutschen Verteidigungspolitik berichten, dass monatelange Verhandlungen mit der Türkei ins Leere gelaufen seien. Die Entscheidung, den Verkauf zu stoppen, sei Ausdruck eines tiefgreifenden Vertrauensverlustes gegenüber Ankara. Deutschland hält eine Lieferung der Eurofighter in der aktuellen politischen Lage für inakzeptabel.
Die Türkei plante, die Lücke bis zur Einsatzfähigkeit des heimischen Kampfjets KAAN mit dem Kauf von 40 Eurofighter Typhoon zu überbrücken. Dieses Vorhaben war Teil eines umfassenden Modernisierungsprogramms der türkischen Luftwaffe. Das Nein aus Berlin bedeutet nun einen erheblichen Rückschlag für diese Pläne.
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