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An mehreren deutschen Flughäfen und in Hannover sind für Samstag Demonstrationen gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung angekündigt. Die Organisatoren kritisieren insbesondere Rückführungen nach Afghanistan, Abschiebehaft und den Ausbau der Abschiebeinfrastruktur.
Unter dem Motto „Bundesweit gegen den Abschiebewahn“ haben Flüchtlingsinitiativen und zivilgesellschaftliche Gruppen zu einem koordinierten Aktionstag am 24. Oktober aufgerufen.
Geplant sind Kundgebungen an den Flughäfen Frankfurt, Köln/Bonn, München, Leipzig/Halle, Düsseldorf und Berlin-Brandenburg sowie in der Innenstadt von Hannover.
Die Initiativen werfen der Bundesregierung vor, erhebliche finanzielle Mittel für Abschiebungen bereitzustellen, während gleichzeitig über Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich diskutiert werde.
Besonders umstritten sind Abschiebungen nach Afghanistan. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Zusammenarbeit mit den dort herrschenden Taliban und warnen vor Gefahren für zurückgeführte Menschen.
Die Bundesregierung verfolgt dagegen das Ziel, Ausreisepflichten konsequenter durchzusetzen. Die Rückführung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht ist ein zentraler Bestandteil ihrer Migrationspolitik.
Der Protesttag verdeutlicht einen grundlegenden Konflikt der deutschen Asyldebatte: Während die Regierung auf eine stärkere Durchsetzung des Aufenthaltsrechts setzt, warnen Flüchtlingsorganisationen vor einer Verschärfung der humanitären Folgen.
Ob und wie viele Menschen tatsächlich an den angekündigten Demonstrationen teilnehmen, lässt sich am Samstagmorgen noch nicht sagen.
Die Proteste dürften auch die Debatte darüber verstärken, welche Grenzen Menschenrechte und internationale Verpflichtungen der staatlichen Abschiebepolitik setzen.
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