Deutsche Bold – Am Wochenende haben in zahlreichen deutschen Städten erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus und eine Zusammenarbeit mit der AfD demonstriert. In München versammelten sich nach Angaben der Polizei am Samstagnachmittag rund 250.000 Menschen auf der Theresienwiese unter dem Motto „Demokratie braucht Dich!“. Die Organisatoren gaben sogar eine noch höhere Teilnehmerzahl von über 320.000 an.
Die Proteste fanden im ganzen Bundesgebiet statt, unter anderem in Hannover, wo laut Polizei 24.000 Menschen in der Innenstadt demonstrierten. In Bremen kamen rund 35.000 Menschen unter dem Motto „Bremen hält zusammen“ zusammen – weit mehr als ursprünglich erwartet. In Gießen folgten etwa 13.000 Menschen einem Aufruf zur Demonstration „Nie wieder ist jetzt!“, während in Nürnberg laut Polizei mindestens 20.000 Personen an einer Kundgebung der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ teilnahmen. Die Veranstalter nannten teils noch höhere Zahlen.
Auch am Sonntag setzten sich die Demonstrationen fort. In Marburg beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 14.000 Menschen an einer Kundgebung. Darüber hinaus waren weitere Proteste in Düsseldorf sowie in zahlreichen kleineren Städten bundesweit angemeldet. In Berlin sollten am Abend Lichterketten stattfinden.
Laut der Nachrichtenagentur AFP betonte die Münchner SPD-Stadträtin Micky Wenngatz, Vorsitzende des Mitorganisators ,,München ist Bunt!“: ,,Wenn die Demokratie durch Rechtsextreme unter Beschuss gerät, dann braucht sie uns alle zur Verteidigung.“ Sie kritisierte das Verhalten der Union, das darüber entscheide, ob die AfD weiterhin isoliert bleibe oder als normale Partei behandelt werde. Die Union geriet zuletzt in die Kritik, nachdem sie eine Mehrheit für eine Verschärfung der Migrationspolitik mithilfe der AfD im Bundestag erreichte. Ein darauf basierender Gesetzesvorschlag scheiterte jedoch, da mehrere Abgeordnete von CDU, CSU und FDP nicht an der entscheidenden Abstimmung teilnahmen.
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatte im Vorfeld bewusst in Kauf genommen, dass sein Antrag von der AfD unterstützt wurde. Gleichzeitig betonte er wiederholt, dass es keine Zusammenarbeit oder Regierungsbeteiligung der AfD mit ihm geben werde. Das Abstimmungsverhalten im Bundestag verteidigte er dennoch.
Bereits eine Woche zuvor hatten zahlreiche Proteste gegen einen politischen Rechtsruck stattgefunden. Allein in Berlin beteiligten sich zwischen 160.000 und 250.000 Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für eine klare Abgrenzung der CDU von der AfD. Auch für den kommenden Freitag und Samstag sind weitere Kundgebungen zum Schutz der Demokratie geplant, teilweise in Verbindung mit Klimaschutz-Demonstrationen von Fridays for Future und anderen Organisationen.
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