Das türkische Parlament verschärft den Zugang von Minderjährigen zu sozialen Netzwerken deutlich. Mit einer nun verabschiedeten gesetzlichen Neuregelung wird Kindern unter 15 Jahren künftig untersagt, Konten bei entsprechenden Online-Diensten anzulegen. Plattformbetreiber werden zugleich verpflichtet, wirksame Systeme zur Altersverifikation einzuführen und die Nutzung entsprechend zu kontrollieren. Das Gesetz, das noch der Unterzeichnung durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan bedarf, dürfte alsbald in Kraft treten und sechs Monate nach seiner Veröffentlichung wirksam werden.
Die Regelung ist Teil eines umfassenderen Gesetzespakets, das verschiedene Bereiche von Arbeitsrecht bis Sozialpolitik umfasst, setzt jedoch im digitalen Raum einen besonders markanten Akzent. Nach den Bestimmungen dürfen Anbieter sozialer Netzwerke ihre Dienste für unter 15-Jährige nicht mehr zugänglich machen. Für ältere Minderjährige sind differenzierte Angebote sowie Instrumente zur elterlichen Kontrolle vorgesehen. Unternehmen müssen darüber hinaus technische Vorkehrungen treffen, um das Alter ihrer Nutzer verlässlich zu überprüfen.
Ergänzend verschärft das Gesetz die Eingriffspflichten der Plattformen. Werden sie auf einen „Notfall“ hingewiesen, sind sie gehalten, binnen einer Stunde gegen schädliche Inhalte vorzugehen. Für große Anbieter mit erheblicher Reichweite in der Türkei gelten zudem strengere Fristen und Sanktionen bei der Umsetzung behördlicher Anordnungen zur Löschung von Inhalten oder Sperrung von Zugängen. Bei Verstößen drohen unter anderem Werbeverbote sowie Einschränkungen der Bandbreite.
Die Neuregelung steht im Kontext einer internationalen Entwicklung. Mehrere Staaten haben in jüngster Zeit vergleichbare Beschränkungen eingeführt oder angekündigt. In Australien etwa gilt bereits ein Verbot für unter 16-Jährige, während Indonesien nachgezogen hat. Auch in Österreich, Griechenland und Frankreich sind entsprechende Regelungen geplant oder in Vorbereitung; in Deutschland wird eine solche Maßnahme ebenfalls diskutiert.
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