Feuerpause

Die USA und der Iran wollen eine zweiwöchige Waffenruhe einhalten. US-Präsident Donald Trump erklärte sich damit einverstanden, die Luftangriffe auf den Iran für diesen Zeitraum auszusetzen. Die israelische Armee bestätigte, dass sie ebenfalls ihre Angriffe gegen den Iran einstellen werde – aber in “hoher Alarmbereitschaft” bleibe.

Der Vermittler Pakistan erklärte, die Feuerpause gelte ab sofort und für den gesamten Nahen Osten einschließlich des Libanon. Die israelische Regierung geht davon aber offensichtlich nicht aus. Die Feuerpause umfasse “nicht den Libanon”, erklärte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Am Mittwoch flog die israelische Luftwaffe weitere Angriffe auf den Süden des Landes, wo sie gegen die vom Iran finanzierte Hisbollah-Miliz vorgeht.

Passage durch die Straße von Hormus

Der Iran erklärte sich grundsätzlich bereit, die Straße von Hormus vorerst wieder zu öffnen und Öltankern “sichere Durchfahrt” zu gewähren, wie Außenminister Abbas Araghtschi mitteilte. Er ergänzte jedoch, möglich sei die Passage “in Absprache mit den iranischen Streitkräften und unter Berücksichtigung technischer Begrenzungen”.

US-Präsident Trump erklärte in seinem Onlinedienst X die Bereitschaft der USA, bei der “Bewältigung des erhöhten Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus” zu helfen. Er fügte an, die USA würden sich “mit Vorräten aller Art eindecken” und “in der Nähe bleiben, um sicherzustellen, dass alles gut läuft”.

Der Iran hatte die Meerenge im Persischen Golf seit Ende Februar weitgehend blockiert. Normalerweise verläuft durch die Straße von Hormus rund ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssiggastransporte. Die Ölpreise fielen nach der Einigung wieder unter die Marke von 100 Dollar pro Barrel (159 Liter).

Dauerhaftes Abkommen

US-Präsident Trump äußerte sich zuversichtlich, während der zweiwöchigen Feuerpause ein dauerhaftes Abkommen mit dem Iran erzielen zu können. Die iranische Seite erklärte, die Feuerpause könne durch eine “gegenseitige Vereinbarung” weiter verlängert werden.

Zur Bedingung für einen dauerhaften “Deal” hatte Trump vor allem die Aufgabe des iranischen Atomprogramms gemacht. Bereits im vergangenen Juni hatten die USA und Israel drei iranische Stätten zur Urananreicherung aus der Luft angegriffen.

Der Westen wirft dem Iran seit Jahren vor, an einer Atombombe zu arbeiten, Teheran bestritt dies. In den vergangenen Jahren hatte der Iran nach Einschätzung der Internationalen Atombehörde (IAEA) auf 60 Prozent angereichert – als einziges Land ohne eigene Atomwaffen.

Forderungen des Iran

Trump nannte einen 10-Punkte-Vorschlag aus Teheran “eine tragfähige Grundlage” für die neuen Verhandlungen. “Fast alle Streitpunkte” seien “geklärt worden”.

Im Widerspruch dazu stehen allerdings Angaben aus Teheran. Iranischen Staatsmedien zufolge heißt es in dem Plan, die USA müssten dem Iran die Anreicherung von Uran erlauben. Zudem verlangt Teheran demnach weiterhin die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen das Land sowie Reparationen für erlittene Kriegsschäden. Solchen Forderungen hatte Trump eine Absage erteilt.

Bereits angereichertes Uran

Offen blieb zunächst auch, was mit dem Uran geschehen soll, das der Iran bereits angereichert hat. US-Präsident Trump sagte der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview, um das Material werde “sich bestens gekümmert” und fügte an: “Sonst hätte ich der Vereinbarung nicht zugestimmt.”

Friedensgespräche

Über ein dauerhaftes Ende des Krieges wollen die USA und der Iran ab Freitag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad verhandeln. Dies gab der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif bekannt.

Nach Angaben des Weißen Hauses könnte es wieder direkte Gespräche zwischen beiden Seiten geben. Im Februar hatten Unterhändler des Irans und der USA direkt miteinander gesprochen, während des Krieges gab es hingegen lediglich indirekte Verhandlungen unter Vermittlung Pakistans, Ägyptens und der Türkei.

Der Einfluss Chinas

Nach Einschätzung Trumps hat China Teheran zur Annahme der Feuerpause gedrängt. “Soweit ich höre ja”, sagte der US-Präsident auf eine entsprechende Frage der Nachrichtenagentur AFP. China ist der wichtigste Handelspartner des Iran und der wichtigste Abnehmer iranischen Erdöls.

Das chinesische Außenministerium ließ am Mittwoch über Sprecherin Mao Ning erklären, Peking begrüße die Einigung auf eine Feuerpause. In den vergangenen Wochen habe die Regierung “mehrfach über die Bemühungen Chinas berichtet”. Außenminister Wang Yi habe 26 Telefonate mit den Amtskollegen relevanter Länder geführt, der chinesische Nahost-Sondergesandte sei “hin und her” durch die Region gereist. China werde “sich weiterhin bemühen, die Lage zu entschärfen und ein vollständiges Ende des Krieges zu erreichen”.

© Agence France-Presse