Der türkische Komiker Deniz Göktaş ist nach 88 Tagen Untersuchungshaft erstmals vor Gericht erschienen. Das Gericht ordnete seine Freilassung an. Hintergrund des Verfahrens sind Äußerungen aus seinem Stand-up-Programm „Ölü Deniz“, das im Juni auf YouTube veröffentlicht worden war.
Göktaş war seit dem 3. Juli in Untersuchungshaft. In seiner Verteidigung betonte er, die vier Äußerungen, die Gegenstand des Verfahrens seien, gehörten zu seinem Comedy-Programm und würden von ihm bereits seit Jahren auf der Bühne verwendet. Das Programm sei zwischen 2023 und 2026 von mehr als 100.000 Menschen gesehen worden. Beschwerden von Zuschauern habe es nach seinen Angaben in dieser Zeit nicht gegeben.
Festnahme nach Rückkehr aus dem Ausland
Als die Ermittlungen gegen ihn begannen, befand sich Göktaş im Ausland. Er wies die Darstellung zurück, er habe sich dem Verfahren durch Flucht entziehen wollen. Nachdem er mit seinem Anwalt gesprochen habe, habe er seinen Urlaub abgebrochen und sei in die Türkei zurückgekehrt.
Am Flughafen Istanbul sei er festgenommen worden. Göktaş erklärte vor Gericht, er habe dem Anlegen von Handschellen und der Aufnahme von Bildern nicht zugestimmt. Trotzdem sei er mit hinter dem Rücken angelegten Handschellen abgeführt worden.
Der Komiker berichtete außerdem von einem Treffen mit dem ehemaligen CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu während seiner Haft. Er sei dreimal gefragt worden, ob er mit Kılıçdaroğlu sprechen wolle, und habe dies jedes Mal abgelehnt. Dennoch sei er zu dem Treffen gebracht worden. Göktaş erklärte, er habe das Gespräch abgelehnt, weil er nicht wollte, dass daraus politische Werbung gemacht werde. Warum das Treffen dennoch stattgefunden habe, wisse er nicht.
Vorwürfe gegen Göktaş
Die Staatsanwaltschaft hatte Göktaş unter anderem wegen „Beleidigung des Präsidenten“, „öffentlicher Aufstachelung der Bevölkerung zu Hass und Feindseligkeit“ sowie „Lobens einer Straftat und eines Straftäters“ angeklagt. In der Anklageschrift wurde eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten bis zu zwölf Jahren und zwei Monaten gefordert.
Göktaş wies insbesondere den Vorwurf der Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zurück. Das Wort „Diktator“ sei keine Beleidigung, sondern eine politische Beschreibung, sagte er. Politischer Humor könne nicht als Straftat gewertet werden. In seinem 90-minütigen Programm spreche er lediglich etwa fünf Minuten über Erdoğan.
Für den Fall seiner Freilassung kündigte Göktaş an, seine Erfahrungen weiterhin in Form von Satire zu verarbeiten. Er habe nicht die Absicht gehabt, jemanden zu beleidigen.
Gericht ordnet Freilassung an
Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrem Schlussvortrag, Göktaş wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu verurteilen und zugleich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Das Gericht sprach Göktaş vom Vorwurf des „Lobens einer Straftat und eines Straftäters“ frei. Wegen des Vorwurfs der „öffentlichen Beleidigung des Präsidenten“ verhängte es eine Freiheitsstrafe von elf Monaten und 20 Tagen. Wegen „Herabwürdigung religiöser Werte“ wurde er zu weiteren sieben Monaten und 20 Tagen Haft verurteilt.
Gleichzeitig ordnete das Gericht die Freilassung von Deniz Göktaş an.
Die Verhandlung fand ursprünglich vor dem 14. Strafgericht erster Instanz in Istanbul statt. Wegen begrenzter Platzkapazitäten wurde sie schließlich im Saal des 4. Hohen Strafgerichts in Istanbul durchgeführt. Auch dort reichte der Platz nicht aus. Zahlreiche Anwälte, Journalisten und Zuschauer mussten die Verhandlung in einem gegenüberliegenden Saal per Video- und Audioübertragung verfolgen.
Vor dem Gerichtsgebäude und innerhalb des Gebäudes galten zudem umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen und Zugangsbeschränkungen. Zugang erhielten unter anderem Gerichtsmitarbeiter, Journalisten mit Presseausweis sowie Personen, die selbst einen Gerichtstermin hatten.
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