Iran meldet Fortschritte in Verhandlungen - Abkommen "steht aber nicht unmittelbar bevor"

In den Verhandlungen mit den USA über eine Beendigung des Iran-Kriegs gibt es der iranischen Führung zufolge Fortschritte – eine endgültige Einigung stehe aber noch aus. “Wir sind in einem Großteil der zur Diskussion stehenden Punkte zu einer Übereinkunft gekommen”, sagte der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei am Montag bei einer Pressekonferenz. “Niemand kann aber behaupten, dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorsteht”, fügte er hinzu.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatte sich am Wochenende eine Einigung zwischen den USA und dem Iran abgezeichnet. US-Präsident Donald Trump hatte am Samstag erklärt, ein entsprechendes Abkommen sei “weitgehend ausgehandelt”. Am Sonntag äußerte er sich dann wieder zurückhaltender und warnte vor einer “übereilten Vereinbarung”. US-Außenminister Marco Rubio sagte bei einem Besuch in Indien, er halte eine Einigung noch am Montag für möglich.

Strittig ist vor allem die Zukunft des iranischen Atomprogramms und der künftige Status der Straße von Hormus. Durch die strategisch wichtige Meerenge läuft ein bedeutender Teil der weltweiten Rohöl- und Flüssiggastransporte. Vor Beginn des Krieges Ende Februar hatte der Iran keine Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen erhoben. Zuletzt hatte die iranische Führung aber immer wieder die Erhebung einer Maut ins Spiel gebracht – unter anderem, um mit den Einnahmen die Kriegsschäden zu beheben.

Dazu sagte Bakaei am Montag, der Iran plane auch in Zukunft keine “Mautgebühren”. Stattdessen wolle Teheran künftig “bestimmte Abgaben” für “Navigationsdienste” erheben. Gleichzeitig forderte er einen Stopp der “US-Aktionen unter dem Titel einer Seeblockade”.

Kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels auf Ziele im Iran Ende Februar hatte Teheran die Straße von Hormus de facto geschlossen. In der Folge waren die weltweiten Energiepreise in die Höhe geschossen. Die USA hatten als Reaktion ihrerseits eine Blockade iranischer Häfen verhängt.

Wie Bakaei bekräftigte, sind Einzelheiten zum iranischen Atomprogramm dagegen nicht Teil der derzeitigen Verhandlungen. Das Thema solle demnach erst besprochen werden, wenn eine Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran stehe, führte Bakaei aus.