Mansur Yavaş tritt aus der CHP aus – sieben Bezirksbürgermeister folgen

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Der Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, ist aus der Republikanischen Volkspartei (CHP) ausgetreten. In einer am 23. September veröffentlichten Erklärung teilte Yavaş mit, dass er seinen politischen Weg künftig unabhängig fortsetzen werde. Auch sein Amt als Oberbürgermeister von Ankara will er weiterhin als Unabhängiger ausüben. Zur Begründung verwies er auf die seit Monaten andauernden politischen und juristischen Auseinandersetzungen innerhalb der CHP, die seiner Einschätzung nach zu einer tiefen Spaltung der Partei geführt hätten. Zugleich betonte er, dass seine Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern und deren politischem Willen für ihn entscheidend sei.

Der Austritt Yavaş’ erfolgte am selben Tag, an dem CHP-Sprecher Müslim Sarı Kritik an ihm geäußert hatte. Sarı kritisierte unter anderem, dass Yavaş nicht an den CHP-Veranstaltungen zum 9. September teilgenommen hatte. Zudem ging es um ein Treffen Yavaş’ mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan und darum, dass Yavaş darüber Özgür Özel informiert hatte. Sarı erklärte in diesem Zusammenhang: „Niemand steht über der Republikanischen Volkspartei.“

Sieben Bürgermeister treten ebenfalls aus

Yavaş’ Entscheidung sorgte unmittelbar für weitere politische Veränderungen in Ankara. Die Bürgermeister von sieben Bezirken kündigten ebenfalls ihren Austritt aus der CHP an. Betroffen sind Beypazarı, Polatlı, Elmadağ, Kalecik, Güdül, Ayaş und Şereflikoçhisar.

Die zurückgetretenen Bürgermeister erklärten, ihre Ämter künftig unabhängig weiterzuführen und ihren politischen Weg gemeinsam mit Mansur Yavaş fortzusetzen. Die Bürgermeister betonten in einer gemeinsamen Erklärung, weiterhin für ihre Wähler tätig sein zu wollen.

Özgür Özel begrüßt die Entscheidung

Auch Özgür Özel, Vorsitzender der YENİ-Partei, äußerte sich zu Yavaş’ Austritt. Özel war zuvor durch einen Gerichtsbeschluss als CHP-Vorsitzender seines Amtes enthoben worden. Am 21. Mai 2026 erklärte ein Berufungsgericht in Ankara den CHP-Parteitag von 2023 für ungültig, auf dem Özel den langjährigen Parteivorsitzenden Kılıçdaroğlu abgelöst hatte. Der frühere CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu wurde daraufhin wieder mit der Parteiführung betraut. Özgür Özel gründete daraufhin eine neue Partei, die YENi-Partei.

Nach eigenen Angaben telefonierte Özel mit dem ehemaligen CHP-Mitglied und gratulierte ihm zu seiner Entscheidung. Özel erklärte, man respektiere jede Entscheidung von Mansur Yavaş und den betroffenen Bürgermeistern.

Özel kritisierte zugleich die Reaktion der gerichtlich eingesetzten Führung der CHP. Hintergrund war unter anderem die Kritik daran, dass Yavaş Özel über sein Treffen mit Erdoğan informiert hatte.

Er wandte sich gegen die Vorstellung, ein Politiker wie Yavaş müsse sich für ein solches Vorgehen gegenüber einer anderen politischen Führung rechtfertigen. Ein Politiker wie Yavaş könne nicht durch die Vorgaben einer nicht gewählten und eingesetzten Führung politisch diszipliniert oder für politische Zwecke eingesetzt werden, erklärte Özel.

Özel verwies außerdem darauf, dass Yavaş seit Beginn des Konflikts die Bedeutung von Wahlen betont und sich gegen eine politische Gestaltung durch Ernennungen oder Gerichtsentscheidungen ausgesprochen habe.

Nach Özels Darstellung liege Yavaş’ Verantwortung nun insbesondere gegenüber Ankara und den Menschen, die ihn gewählt hätten. Diese Wählerschaft gehe über die Anhänger einer einzelnen Partei hinaus.

Kılıçdaroğlu bezeichnet Austritt als politische Entscheidung

Auch der frühere CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu äußerte sich zu Yavaş’ Austritt. Seine Einschätzung fiel knapp aus: „Ein Rücktritt ist ein einseitiger Vorgang, es ist seine eigene politische Entscheidung.“

Yavaş will sein Amt als Oberbürgermeister von Ankara weiterhin unabhängig ausüben. Die sieben Bezirksbürgermeister, die nach seinem Austritt ebenfalls die CHP verlassen haben, kündigten ihrerseits an, ihre Ämter unabhängig weiterzuführen und gemeinsam mit Yavaş ihren politischen Weg fortzusetzen.

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