Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, hat angekündigt, entgegen ursprünglichen Planungen am Dienstag doch eine Fraktionssitzung im Parlament abzuhalten. Hintergrund ist der anhaltende Machtkampf innerhalb der Partei um die politische Führung und den weiteren Kurs der CHP.
Özel traf sich am Montagvormittag mit seinem engsten Führungskreis im türkischen Parlament. Bei dem Treffen wurde nach Angaben des Parteivorsitzenden das Vorgehen für die kommende Fraktionssitzung festgelegt. Ursprünglich habe er die Sitzung ausfallen lassen wollen, da er an einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Politiker Ferdi Zeyrek in Manisa teilnehmen wollte. Angesichts der jüngsten Entwicklungen habe er seine Entscheidung jedoch revidiert.
Vor Journalisten erklärte Özel, die Sitzung werde nun von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden eröffnet, bevor er selbst eine Rede halte. Dabei wolle er auch an Ferdi Zeyrek erinnern. Zugleich rief er die Parteimitglieder dazu auf, die Veranstaltung zu unterstützen.
Im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand erneut die Kritik an der derzeitigen Parteiführung und an den Vorgängen seit dem 21. Mai. Özel sprach von einem politisch motivierten Eingriff in die inneren Angelegenheiten der CHP und warf seinen Gegnern vor, ohne ausreichende demokratische Legitimation zu handeln. Mehrfach betonte er, die Partei müsse rasch einen außerordentlichen Parteitag einberufen, um die Führungsfrage durch die Delegierten entscheiden zu lassen.
Besonders scharf wandte sich Özel gegen Pläne, parallel oder alternativ eine weitere Fraktionsversammlung abzuhalten. Dafür wären nach den internen Regeln der Fraktion die Unterstützung von mindestens 46 Abgeordneten erforderlich. Nach Darstellung Özels sei eine solche Mehrheit derzeit nicht erkennbar.
Der CHP-Vorsitzende erneuerte zudem seinen Appell an seinen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu, den Weg für einen Parteitag freizumachen. Wer die Partei führen wolle, müsse sich dem Votum der Delegierten stellen, sagte Özel sinngemäß. Sollte Kılıçdaroğlu bei einem Parteitag kandidieren und gewählt werden, werde die Fraktion dies respektieren. Ohne eine entsprechende Legitimation könne jedoch niemand Anspruch auf die politische Führung der Partei erheben.
Die Auseinandersetzung verdeutlicht die tiefen Spannungen innerhalb der größten türkischen Oppositionspartei. Während Özel auf einen raschen Parteitag drängt, setzen seine Gegner offenbar auf andere Wege, um Einfluss auf die Parteiführung zu nehmen. Beobachter sehen darin einen Machtkampf, der die CHP in einer politisch wichtigen Phase erheblich belastet.
Wie sich die Kräfteverhältnisse innerhalb der Partei tatsächlich darstellen, dürfte sich in den kommenden Tagen zeigen. Die für Dienstag angekündigte Fraktionssitzung gilt dabei als wichtiger Test für die Unterstützung, auf die Özel innerhalb der CHP weiterhin zählen kann.
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