Mit der Gründung der Yeni Parti (Neue Partei) hat sich die politische Landschaft in der Türkei grundlegend verändert. Insgesamt 91 Abgeordnete verließen die Republikanische Volkspartei (CHP) und schlossen sich der neuen Partei unter der Führung des bisherigen CHP-Vorsitzenden Özgür Özel an. Damit stellt die Yeni Parti künftig nach der regierenden AKP die zweitgrößte Fraktion im türkischen Parlament und übernimmt zugleich die Rolle der größten Oppositionspartei.
Die Gründungsunterlagen wurden am Freitag unterzeichnet und anschließend beim türkischen Innenministerium eingereicht. Fernsehbilder zeigten Özgür Özel bei der Unterzeichnung der Dokumente. „Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein“, sagte Özel.
Mit dem Wechsel von insgesamt 91 Abgeordneten verfügt die Yeni Parti auf Anhieb über die zweitgrößte Fraktion in der 600 Sitze umfassenden Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM). Nach Angaben der Partei ist sie damit zugleich die erste politische Partei in der Geschichte des türkischen Mehrparteiensystems seit 1946, die bereits am Tag ihrer Gründung zur größten Oppositionspartei aufsteigt.
Folge einer tiefen CHP-Krise
Die Parteigründung ist die Konsequenz einer monatelangen Führungskrise innerhalb der CHP. Bei den Kommunalwahlen am 31. März 2024 war die Partei mit 37,8 Prozent der Stimmen erstmals seit vielen Jahren landesweit stärkste politische Kraft geworden und hatte der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine empfindliche Niederlage zugefügt.
Nach den Kommunalwahlen geriet die CHP jedoch zunehmend unter Druck. Ein Gericht in Ankara erklärte am 21. Mai 2026 die Wahl der Parteiführung von 2023 wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten für nichtig und setzte den früheren Parteivorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu wieder als Vorsitzenden ein. Özgür Özel verlor dadurch sein Amt.
Als Reaktion auf diese Entscheidung kündigte Özel Anfang der Woche die Gründung einer neuen Partei an. Im Parlament sprach er von einem „historischen Scheideweg“ für die Türkei und äußerte die „unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang“.
Neue Mehrheitsverhältnisse im Parlament
Für die Bildung einer Fraktion sind im türkischen Parlament mindestens 20 Abgeordnete erforderlich. Mit 91 Parlamentariern überschreitet die Yeni Parti diese Hürde deutlich und verfügt zugleich über mehr Abgeordnete als alle übrigen Oppositionsparteien.
Vor der Abspaltung stellte die AKP mit 277 Abgeordneten die größte Fraktion, gefolgt von der CHP mit 135 und der prokurdischen DEM-Partei mit 56 Sitzen. Durch den Austritt der 91 Abgeordneten verliert die CHP ihre bisherige Stellung als größte Oppositionspartei und fällt im Parlament deutlich zurück. Die AKP bleibt unverändert stärkste Kraft.
Die Gründung der Yeni Parti verändert damit nicht nur die Kräfteverhältnisse innerhalb der Opposition, sondern auch die parlamentarische Sitzverteilung grundlegend. Erstmals in der Geschichte des türkischen Mehrparteiensystems übernimmt eine neu gegründete Partei bereits am Tag ihrer Gründung die Rolle der größten Oppositionskraft.
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